25.03.2017

BIAJ: Hartz IV-Nachrichten zur Landtagswahl in der Heimat von Hartz (Peter)

Berliner Zeitung: Viele Neurentner rutschen direkt in die Steuerpflicht

SZ: Weise - Lieber Arbeit als Hartz IV bezahlen

24.03.2017

FAZ: Brisante Studie - Amerikas Arbeiterklasse kollabiert

IAB: Arbeitsmarkt stellt 2017 neue Rekorde auf

DGB: Armut stagniert auf hohem Niveau

AuS: Schriftliche Stellungnahmen zum Betriebsrentenstärkungsgesetz

Spiegel: Rentenerhöhung spült 625 Millionen Euro in Staatskasse

VersicherungsJournal: Breitseite der Arbeitgeber gegen Betriebsrentenreform

LbAV: Betriebsrenten - »Ginge es nach mir, gäbe es das Obligatorium schon«

23.03.2017

HB: Viele Minijobber bekommen keinen Mindestlohn

SZ: Bundesregierung warnt vor einer Spaltung der Gesellschaft

HB: DGB fordert Verbesserungen für Minijobber

22.03.2017

HB: Medikamente immer teurer – Industrie am Pranger

IAB: 53 Prozent der Betriebe unterstützen Weiterbildung

BMAS: Gesetzliche Altersbezüge steigen zum 1. Juli

DESTATIS: Reallöhne im Jahr 2016 um 1,8 Prozent gestiegen

BIAJ: Bundesmittel für »SGB-II-Eingliederungsleistungen« und »Verwaltungskosten« 2017

21.03.2017

Gesetzgebung: Empfehlungen des Bundesrates zum Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz

Gesetzgebung: Empfehlungen des Bundesrates zum EM-Leistungsverbesserungsgesetz

LbAV: Das Garantieverbot – überzeugend begründet?

VersicherungsJournal: Komplexe Anforderungen für Aufnahme in die KVdR

Versichrungsbote:: Betriebsrentenstärkungsgesetz zwischen Licht und Schatten

20.03.2017

BIAJ: Hartz IV im Saarland 2005-2017 - Landtagswahl in der Heimat von Hartz (Peter) am 26. März 2017

FAZ: Altenpflege schlecht bezahlt - »Auf Deutschland kommt ein großes Problem zu«

19.03.2017

BIAJ: Equal-Pay-Day - CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat den 18. März 2017 nicht richtig verstanden

17.03.2017

FAZ: Zypries-Rentenplan entlastet Eltern um 260 Euro im Jahr

Augsburger Allgemeine: Massenandrang bei Krankenkassen nach Pflegereform

16.03.2017

HB: Eine halbe Million neue Arbeitsplätze pro Jahr

FAZ: Pensionsverpflichtungen im Dax so hoch wie nie

15.03.2017

BIAJ: Stimmt das? - »Berliner Polizisten bekommen weniger Geld als Hartz-IV-Empfänger«

DGB: Arbeitsmarkt - Fakten statt Zerrbilder? "Die Arbeitgeber" im DGB-Faktencheck

Welt: Zwei DIN-A4-Seiten sollen die Riester-Rente retten

VersicherungsJournal: Streit um Altersrente für Kinderarbeit

HB: Altersarmut – ein Phantom?

FAZ: Debatte um Agenda 2010 - »Der einzige Lösungsweg ist Ausbildung und Beschäftigung«

BIAJ: Verdienstunterschiede zwischen Frauen und Männern differenziert nach Alter - 2010 und 2014

14.03.2017

 

IAB: Neueinstellung Älterer - Betriebe machen meist gute Erfahrungen

HBS: WSI-Arbeitskampfbilanz 2016

DESTATIS: Drei Viertel des Gender Pay Gap lassen sich mit Strukturunterschieden erklären

13.03.2017

BIAJ: Hartz IV-Sanktionen im Land Bremen - Bremer Senat präsentiert »innovative Berechnungsmethode«

FAZ: Die Belange der Armen werden rhetorisch missbraucht

VersicherungsJournal: Betriebsrenten-Stärkungsgesetz wird noch nachjustiert

Tagesspiegel: Bundesregierung will Kindergeld für 15 EU-Staaten kürzen

11.03.2017

KStA: Sozialflügel der Union fordert Beschleunigung der Rentenreform

Zeit: Mehr als 160.000 ältere Arbeitslose fallen aus der Statistik

BIAJ: Falsche Zahlen zur Ausbildung im Handwerk

10.03.2017

BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Februar 2017

Spiegel: Wo Schulz beim Arbeitslosengeld falsch liegt

DESTATIS: Arbeitskosten im Jahr 2016 um 2,5 % gestiegen

ihre vorsorge: Betriebsrentenstärkung im Parlament

09.03.2017

Spiegel: Wie die Preisbremse aus dem Arzneigesetz verschwand

FAZ: AfD will mehr Hartz IV und weniger Steuern

08.03.2017

SZ: Ungleichheit kostet deutsche Wirtschaft 40 Milliarden Euro

DGB: Bundesvorstands-Beschluss - Zukunftsgerichtete Rentenpolitik (pdf)

FAZ: Schäfer-Gümbel - »Es geht nicht um eine Revision der Agenda 2010«

07.03.2017

BIAJ: Falschmeldungen über die Höhe des Arbeitslosengeldes (Alg)

DESTATIS: Bei Paaren mit kleinen Kindern ist eine Vollzeit­tätigkeit für Mütter die Ausnahme

VersicherungsJournal: Sozialausgaben - Wie Deutschland im EU-Ranking liegt

SZ: Der bessere Arbeitslose

06.03.2017

BIAJ: BA-Ausgaben für Uhg und ALG(W) 1986-2017

Unterhaltsvorschuss: Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses

HB: Kassen erzielen 1,4 Milliarden Euro Überschuss

HB: Was Schulz und Nahles wollen

FAZ: Gewerkschaften loben Schulz-Vorstoß

FAZ: CSU - »Herr Schulz will die Frührente mit 58 durch die Hintertür«

04.03.2017

Spiegel: Arbeitgeber kritisieren Schulz' Agenda-Pläne

BIAJ: Ein Blick auf die Bezüge des BA-Vorstands - 2005 bis 2017

FAZ: Bundesregierung beharrt auf Kindergeldkürzung für EU-Ausländer

03.03.2017

SZ: So will Schulz bei der Agenda 2010 nachbessern

Spiegel: DGB fordert höhere Renten

Reuters: Beschäftigungswunder nach Datenkorrektur der BA

02.03.2017

Der Paritätische: Armutsbericht 2017

LbAV: Betriebsrentenstärkungsgesetz - Regierung besteht auf Garantieausschluss

Berliner Zeitung: 330.000 Menschen wurde der Strom abgestellt

ND: Bericht - Reiche leben länger als Arme

01.03.2017

sozialpolitik-aktuell: Trotz steigender Pflegebedürftigkeit - Personalzuwachs in der Pflege überwiegend auf Teilzeitbasis (pdf)

Spiegel: So wird die Arbeitslosigkeit schöngerechnet

BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose, erwerbsfähige Leistungsberechtigte - Ländervergleich Februar 2017

FAZ: Weise warnt vor Martin Schulz’ Ideen

DESTATIS: Tarifverdienste 2016 um zwei Prozent gestiegen

ihre vorsorge: Reform der Erwerbsminderungsrenten - Zustimmung und Kritik

BIAJ: Jobcenter gE im Vergleich - Verwaltungskosten 2013 bis 2016 und Mittelumschichtungen 2016

28.02.2017

WSI: Gesetzliche Mindestlöhne in der EU - Nominal und real kräftige Zuwächse

Berliner Zeitung: Arbeitsunfähigkeit - 14 Fehltage im Kalenderjahr

27.02.2017

FAZ: Jobcenter verheizen Fördergeld für Arbeitslose

HB: SPD will nicht an Grundpfeilern der Agenda 2010 rütteln

Tagesspiegel: Roßbach - »Eine Jahrhundertreform kann es nicht geben«

SZ: Große Einkommenskluft bei deutschen Beamten

E-Book: 24 Stunden Pflege zu Hause (pdf)

aktuelle-sozialpolitik: Agenda 2010 und Arbeitslosigkeit - Bringt der Storch doch die Kinder?

23.02.2017

HB: Krankenkassen fahren Milliardenplus ein

DESTATIS: Staat erzielt 2016 Überschuss von fast 24 Milliarden Euro

VersicherungsJournal: Regierung erteilt Änderungen bei Betriebsrentenreform klare Absage

O-Ton Arbeitsmarkt: Jeder fünfte Erwerbslose länger als vier Jahre auf Arbeitssuche

22.02.2017

SZ: Besteuert Gewinne, nicht Roboter!

Tagesspiegel: Pflege für Wähler wichtiger als Umwelt

HB: Kranke Kinder werden häufiger vom Vater betreut

SZ: Anteil befristeter Jobs geht bereits weiter zurück

21.02.2017

HB: Nahles hält an Solidarrente fest

HB: Teure Pflege, teure Gesundheit

BAG: DRK-Schwestern sind Leiharbeitnehmerinnen

IAB: Anhaltend hohes Niveau offener Stellen

Berliner Zeitung: Sind DRK-Schwestern Leiharbeiter?

HB: Arbeitgeberverbände zerreißen Schulz' Reformvorstöße

DESTATIS: Gesundheitsausgaben im Jahr 2015 um 4,5 % gestiegen

20.02.2017

aktuelle-sozialpolitik: Martin Schulz und der alte Wein in alten Schläuchen

Spiegel: Längeres Arbeitslosengeld für Ältere

Welt: Beim Einkommen bleiben die Ostdeutschen abgehängt

SZ: Schulz will Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I verlängern

VersicherungsJournal: Nahles sieht kaum Chancen für Ende der Doppelverbeitragung

16.02.2017

IAB: Arbeitskräfteangebot sinkt auch bei hoher Zuwanderung

HB: IGEL - Mehr Schaden als Nutzen

Spiegel: Jobcenter bestrafen wieder mehr Hartz-IV-Empfänger

DESTATIS: Gebremste Dynamik der Erwerbstätigkeit im 4. Quartal 2016

15.02.2017

BuReg: Gesetzentwurf zur Reform der Erwerbsminderungsrenten

BuReg: Gesetzentwurf zur Angleichung der Ostrenten

DESTATIS: Väterbeteiligung beim Elterngeld steigt weiter an

SVZ: Nahles - Renteneinheit wird beschlossen

SZ: Erwerbsminderung - 50 Euro plus im Monat

Zeit: Viel Kritik an Reformvorschlägen von Andrea Nahles

14.02.2017

BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Januar 2017

Spiegel: Hohe Lohnunterschiede schaden der Beschäftigung

VersicherungsJournal: Wer einen Riester-Vertrag abgeschlossen hat

13.02.2017

LbAV: Soka-Bau - Kraft Gesetzes verbindlich

VersicherungsJournal: Reform der Betriebsrenten - Bundesrat auf Regierungslinie

12.02.2017

Welt: Patientenschützer warnen vor der »Krankengeldfalle«

11.02.2017

Berliner Zeitung: Warum die Schulden der gesetzlichen Krankenversicherung explodieren

10.02.2017

O-Ton Arbeitsmarkt: Hartz-IV-Empfänger - Fast die Hälfte seit über vier Jahren im Bezug

09.02.2017

IAB: Zuzüge nach Deutschland (pdf)

SZ: Mindestlohn - Ausnahme für Flüchtlinge

HB: Es drohen deutlich höhere Zusatzbeiträge

Tagesspiegel: Solo-Selbständige in der Krankenversicherung - »Die Beitragslast ist zu hoch«

VersicherungsJournal: Wer eine bAV-Anwartschaft erworben hat

08.02.2017

IAB: Sanktionen für junge ALG-II-Bezieher - Schnellere Arbeitsaufnahme, aber auch Nebenwirkungen

Welt: In dieser Altersgruppe sind 20 Prozent von Armut bedroht

07.02.2017

ÄrzteZeitung: Beitragsschulden bei den Kassen sprengen Sechs-Milliarden-Grenze

BIAJ: SGB II-Gesamtverwaltungskosten stiegen 2016 auf über 6 Milliarden Euro

FAZ: Betriebsrente - Warum es keine Garantien mehr geben soll

SZ: Roßbach - »Ich halte nichts von Horrorszenarien«

SZ: Diese Branchen zahlen am meisten

LbAV: Chemie-Tagung zur betrieblichen Altersversorgung

06.02.2017

DESTATIS: Reallohnindex im Jahr 2016 um 1,8 Prozent gestiegen

04.02.2017

SZ: Georg Cremer - Gerechtigkeit den Armen

SZ: Was die SPD jetzt tun muss

03.02.2017

BIAJ: Jobcenter gE - Gesamtverwaltungskosten gemäß VKFV von 2013 bis 2015

FAZ: Kaum Interesse an Ein-Euro-Jobs für Asylbewerber

Berliner Zeitung: Mietpreisbremse bremst nicht

02.02.2017

sozialpolitik-aktuell: Leistungshöhe der Betriebsrenten - Niedrige Zahlbeträge reichen zur Lebensstandardsicherung (perspektivisch) nicht (pdf)

ihre vorsorge: 450-Euro-Job für Rentner sehr lukrativ

IAB: Hartz-IV-Bezug dauert häufig lange

BuReg: Sechster Versorgungsbericht der Bundesregierung (pdf)

LbAV: Chemie-Tagung zur betrieblichen Altersversorgung

01.02.2017

O-Ton Arbetsmarkt: Jobcenter - Umschichten für eine bessere Betreuung? Klingt plausibel, stimmt aber nicht

FAZ: Deutschland schrumpft nicht mehr

SZ: Martin Schulz fordert höhere Löhne

LbAV: Sozialpartnermodell in den Bundesrats-Ausschüssen

VersicherungsJournal: Ausschüsse - Massiver Korrekturbedarf bei Betriebsrentenreform

Spiegel: Zahl der Leiharbeiter überschreitet Millionenmarke

Berliner Zeitung: Berlin will günstigere Krankenversicherung für Selbstständige

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Materialien

Bekanntmachung über die Höhe der Leistungssätze nach § 3 Absatz 4 des Asylbewerberleistungsgesetzes für die Zeit ab 1. Januar 2016, BGBl I Nr. 41 v. 27.10.2015, S. 1793

Bekanntmachung über die Höhe der Regelbedarfe nach § 20 Absatz 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Januar 2016, BGBl I Nr. 41 v. 27.10.2015, S. 1792

Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2016 - RBSFV 2016 - v. 22.10.2015, BGBl I Nr. 41 v. 27.10.2015, S. 1788

Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2016 - RBSFV 2016, BRDrs 435/15 v. 24.09.2015

Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

Beschluss der Parteivorsitzenden

Auch die Geldleistungen des Asylbewerber-Leistungsgesetzes werden mit der Veränderungsrate des Mischindexes fortgeschrieben.

GELDLEISTUNGEN NACH DEM AsylbLG
2016

1. Alleinstehende / Alleinerziehende

Ausgangswert 2015 Mischindex (Multiplikator) 2016
notwendiger persönlicher Bedarf (1)
143 € 1,0124 145 €
notwendiger Bedarf (2)
216 € 1,0124 219 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen

2. Zwei Erwachsene, die als Partner einen gemeinsamen Haushalt führen

Ausgangswert 2015 Mischindex (Multiplikator) 2016
notwendiger persönlicher Bedarf (1)
je 129 € 1,0124 je 131 €
notwendiger Bedarf (2)
je 194 € 1,0124 je 196 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen

3. Weitere Erwachsene ohne eigenen Haushalt

Ausgangswert 2015 Mischindex (Multiplikator) 2016
notwendiger persönlicher Bedarf (1)
113 € 1,0124 114 €
notwendiger Bedarf (2)
174 € 1,0124 176 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen

4. Jugendliche vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres

Ausgangswert 2015 Mischindex (Multiplikator) 2016
notwendiger persönlicher Bedarf (1)
85 € 1,0124 86 €
notwendiger Bedarf (2)
198 € 1,0124 200 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen

5. Kinder vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres

Ausgangswert 2015 Mischindex (Multiplikator) 2016
notwendiger persönlicher Bedarf (1)
92 € 1,0124 93 €
notwendiger Bedarf (2)
157 € 1,0124 159 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen

6. Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres

Ausgangswert 2015 Mischindex (Multiplikator) 2016
notwendiger persönlicher Bedarf (1)
84 € 1,0124 85 €
notwendiger Bedarf (2)
133 € 1,0124 135 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen

GELDLEISTUNGEN NACH DEM AsylbLG
AB MÄRZ 2016

1. Alleinstehende / Alleinerziehende

Zeitraum notwendiger persönlicher Bedarf (1) notwendiger Bedarf (2)
2014 140 € 212 €
03/2015 143 € 216 €
2016 145 € 219 €
03/2016 (3)
135 € 219 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen
(3) Artikel 3 des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (»Asylpaket II«)

2. Zwei Erwachsene, die als Partner einen gemeinsamen Haushalt führen

Zeitraum notwendiger persönlicher Bedarf (1) notwendiger Bedarf (2)
2014 126 € 190 €
03/2015 129 € 194 €
2016 131 € 196 €
03/2016 (3) 122 € 196 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen
(3) Artikel 3 des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (»Asylpaket II«)

3. Weitere Erwachsene ohne eigenen Haushalt

Zeitraum notwendiger persönlicher Bedarf (1) notwendiger Bedarf (2)
2014 111 € 170 €
03/2015 113 € 174 €
2016 114 € 176 €
03/2016 (3) 108 € 176 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen
(3) Artikel 3 des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (»Asylpaket II«)

4. Jugendliche vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres

Zeitraum notwendiger persönlicher Bedarf (1) notwendiger Bedarf (2)
2014 83 € 194 €
03/2015 85 € 198 €
2016 86 € 200 €
03/2016 (3) 76 € 200 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen
(3) Artikel 3 des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (»Asylpaket II«)

5. Kinder vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres

Zeitraum notwendiger persönlicher Bedarf (1) notwendiger Bedarf (2)
2014 90 € 154 €
03/2015 92 € 157 €
2016 93 € 159 €
03/2016 (3) 83 € 159 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen
(3) Artikel 3 des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (»Asylpaket II«)

6. Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres

Zeitraum notwendiger persönlicher Bedarf (1) notwendiger Bedarf (2)
2014 82 € 130 €
03/2015 84 € 133 €
2016 85 € 135 €
03/2016 (3) 79 € 135 €
(1) sofern alle notwendigen persönlichen Bedarfe durch Geldleistungen gedeckt werden
(2) außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen
(3) Artikel 3 des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (»Asylpaket II«)