21.02.2018

FAZ: Krankenkassen mit drei Milliarden Euro im Plus

DIW: Wege zur Stabilisierung des Rentensystems - Abschläge auf die Frührente sind besser als Nullrunden

O-Ton Arbeitsmarkt: Jedes siebte Kind in Deutschland lebt in einem Hartz-IV-Haushalt

20.02.2018

BIAJ: Kinder, Jugendliche und Hartz IV - Kreis-, Großstadt- und Ländervergleich 2016

19.02.2018

aktuelle-sozialpolitik: Die Eigenanteile in der stationären Pflege und die Rolle der »Investitionskosten«

WISTA: Beschäftigungswirkungen des Mindestlohns (pdf)

A&W blog: Entwicklung des Niedriglohnsektors – Österreich, Deutschland und die Schweiz im Vergleich

17.02.2018

Zeit: Georg Cremer - »Die Abstiegspanik macht unsere Gesellschaft unsolidarischer«

16.02.2018

Reuters: Krankenkassen rechnen mit Milliarden-Mehrkosten durch Koalitionsvertrag

IAB: Arbeitszeitflexibilität ist primär arbeitgeberorientiert

15.02.2018

HB: Zwei von drei Arbeitnehmern gehen krank zur Arbeit

BIAJ: Armutsgefährdungsquote Alleinstehender 2006 bis 2016 - vor und nach Sozialleistungen

IAB: Wenige Berufsbilder halten mit der Digitalisierung Schritt

VersicherungsJournal: GKV - So viele Mitglieder wie noch nie zuvor

miese-jobs: Aufstocker - vom Aufschwung abgehängt?

ND: Schulden beim Jobcenter

HB: Frank Bsirske fordert Mindestlohn von zehn Euro

14.02.2018

BIAJ: Berichte über regionale Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern - Median statt Durchschnitt

Wirtschaftsdienst: Rentenpolitik - Kommt jetzt die Grundrente?

DESTATIS: 4. Quartal 2017 - Anstieg der Erwerbstätigkeit um 1,5 Prozent

13.02.2018

DIW: Solidarisches Grundeinkommen - alternatives Instrument für mehr Teilhabe

HB: Einsam und arm – immer mehr Alleinstehende von Armut bedroht

BIAJ: Unterhaltsvorschuss 2006-2016 - Ausgaben, Rückgriffquoten und »Hartz-IV«-Bezug

VersicherungsJournal: Das Milliardengeschäft mit der Riester-Rente

12.02.2018

IAB: Zur Einschränkung befristeter Arbeitsverträge im Koalitionsvertrag

Welt: Gender Pay Gap - In Frankfurt/Oder offenbart sich die wahre Lohnlücke

VersicherungsJournal: Wie viele Riester-Sparer die volle Zulage erhalten

11.02.2018

LVZ: Experten prognostizieren 400.000 Befristungen weniger

09.02.2018

FAZ: Der Staat ist der größte Befrister von allen

08.02.2018

Spiegel: »Die private Krankenversicherung hat nur eine Gnadenfrist bekommen«

ihre vorsorge: Rentenversicherung - »Zusätzliche Steuermittel nötig«

aktuelle-sozialpolitik: Was der Koalitionsvertrag zum Thema befristete Arbeitsverträge sagt

IAB: Raus aus der Minijob-Falle! Sieben Ansatzpunkte für Reformen

07.02.2018

FAZ: Die Obergrenze kommt – für befristete Arbeitsverträge

CDU/CSU/SPD: Koalitionsvertrag (pdf)

BMF: Sta­tis­ti­sche Aus­wer­tun­gen zur Ries­ter-För­de­rung

Spiegel: »Arme Familien wurden reicher gerechnet, als sie sind«

06.02.2018

IAB: Zuwanderung beeinflusst das Arbeitsangebot der einheimischen Frauen

HB: Von wegen Zwei-Klassen-Medizin

Spiegel: IG Metall und Arbeitergeber einigen sich

05.02.2018

BIAJ: »Aktive Arbeitsmarktpolitik« 2017 - Bund gab 1,054 Milliarden Euro weniger aus als veranschlagt

FAZ: Streit um »Zwei-Klassen-Medizin« verlängert Groko-Verhandlungen

03.02.2018

FAZ: Gewerkschaften fordern deutliche Steigerung beim Mindestlohn

02.02.2018

HB: Darauf einigen sich Union und SPD bei Ärztehonoraren

HB: Union und SPD grenzen Arbeit auf Abruf ein

BIAJ: Bundeshaushaltsrätsel 2017 - 1,7 Milliarden Euro Minderausgaben bei der SGB-XII-Grundsicherung

FAZ: Darauf haben sich Union und SPD bisher geeinigt

Versicherungsbote: Betriebsrente - Unionspolitiker fordern Abschaffung der doppelten Beitragslast

IMK: Kalte Progression - Ein weiterhin überbewertetes Problem

01.02.2018

BIAJ: »SGB II-Verwaltungskosten« (Bundesanteil) 2017

SZ: Was die Koalition bei der Rente ändern will

facebook: Koalitionsverhandlungen - Die Rentenergebnisse

sozialpolitik-aktuell: Erwerbstätige Alleinerziehende mit Kindern unter 18 Jahren (pdf)

DGB: Langzeitarbeitslose - Aktionsprogramm gegen Perspektivlosigkeit erforderlich

31.01.2018

SZ: Koalitionsverhandlungen über Pflege - »Es wird nicht das Notwendige getan«

FAZ: Bis zu 2500 Euro mehr für Familien

BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose und erwerbsfähige Leistungsberechtigte im Januar 2018

SZ: Mindestlohn könnte auf 9,19 Euro steigen

Spiegel: Bevorzugung von Privatpatienten - Krankenkassen fordern Strafen für Ärzte

VersicherungsJournal. Keine systematische Schlechterbehandlung von Kassenpatienten

DESTATIS: Dezember 2017 - Weiterhin robuste Entwicklung der Erwerbstätigkeit

SZ: Koalitionsverhandlungen - Pflegekräfte sollen besser bezahlt werden

30.01.2018

HB: Das Märchen von der Zwei-Klassen-Medizin?

BIAJ: »Integrationsquoten« von Alleinerziehende (SGB II) im Ländervergleich

HB: Krankenkassen wettern gegen einheitliche Arzthonorare

29.01.2018

WSI: 2,7 Millionen Beschäftigte bekamen auch 2016 weniger als den Mindestlohn

VersicherungsJournal: Nagelprobe für Sozialpartnermodell steht aus

miese-jobs: Minijobs auch im ersten Halbjahr 2017 auf stabilem Niveau

28.01.2018

SZ: 2,7 Millionen bekommen weniger als den Mindestlohn

aktuelle sozialpolitik: »Bürgerversicherung« wurde in den klinischen Tod sondiert

27.01.2018

SZ: Die Angst der Mittelschicht vor dem Abstieg droht die Republik zu zerreißen

26.01.2018

HB: Arbeitgeber warnen vor Rentenplänen

Spiegel: Staat gibt Pflege-Darlehen - kaum einer will sie haben

aktuelle sozialpolitik: Zur Diskussion über die sachgrundlos befristeten Arbeitsverträge

Tagesspiegel: Auch viele Privatpatienten wollen eine Bürgerversicherung

25.01.2018

Spiegel: Joachim Möller (IAB) - Warum es nichts bringt, grundlos befristete Verträge zu verbieten

ND: Mehr Bußgelder wegen MindestlohnVerstößen verhängt

24.01.2018

IAB: Mehr Arbeitsanreize für einkommensschwache Familien schaffen

SZ: Immer mehr Deutsche arbeiten nicht nur zu normalen Zeiten

VersicherungsJournal: Arbeitnehmer werden immer häufiger durch den Beruf krank

23.01.2018

IAB: Arbeitsaufnahmen von ALG-II-Empfängern - Nachhaltige Integration bleibt schwierig

BIAJ: Jobcenter - Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II 2017

22.01.2018

HB: Krankenkassen sehen SPD-Pläne skeptisch

SZ: »Grundrente« - Kein Mittel gegen Altersarmut

19.01.2018

Der Paritätische: Armutspolitisch wirkungslos - Paritätischer legt Expertise zu Konzept der sogenannte »Grundrente« vor

Versicherungsbote: Betriebsrente - Metallrente-Chef fordert Wegfall der Beitragslast

ND: Inteview mit Annelie Buntenbach

18.01.2018

DESTATIS: Rund 2,6 Millionen Erwerbstätige wollten 2016 mehr arbeiten, knapp 1,2 Millionen weniger

ihre vorsorge: Rentenfinanzen - Unerwartetes Plus

17.01.2018

HB: Gewerkschaften - Deutschlands größte Rentnerklubs

BIAJ: BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Dezember 2017

Spiegel: Ökonomen warnen vor Soli-Aus

WiWo: Privatinsolvenz macht nur wenige schneller schuldenfrei

IAB: Entgelte von Pflegekräften – weiterhin große Unterschiede zwischen Berufen und Regionen

RND: Roßbach fordert Erhöhung des Bundeszuschusses zur Rentenkasse

16.01.2018

Zeit: Befristete Beschäftigung - Die SPD verscherzt es sich mit den Jungen

FAZ: Die Grundrente wird zum Zankapfel

BIAJ: Erwerbstätigen- und SGB-II-Hilfequoten von Alleinerziehenden 2016

DIW: Spreizung der Bruttoeinkommen hat seit der Wiedervereinigung zugenommen

Spiegel: Geplante Erhöhung - Nur 2,8 Millionen Rentnerinnen profitieren von Mütterrente

aktuelle sozialpolitik: Umrisse einer GroKo neu - Teil 3: Gesundheitspolitik und Pflege

15.01.2018

BIAJ: Sondierungs-Milliarde für »Eingliederungstitel« der Jobcenter und Haushaltswahrheit

Berliner Zeitung: Appell an Groko - 100 Politiker fordern Verschärfung der Mietpreisbremse

HB: Gewerkschaften für Große Koalition

SZ: Lebenserwartung in Industrienationen sinkt

aktuelle sozialpolitik: Umrisse einer GroKo neu - Teil 2: Die Rente

14.01.2018

HB: Sondierungsergebnisse - Unerwartetes Lob von der Rentenversicherung

13.01.2018

aktuelle sozialpolitik: Umrisse einer GroKo neu - Teil 1: Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht

HB: Viel Lob für das Sofortprogramm Pflege

12.01.2018

SZ: Das steht im Abschlusstext von Union und SPD

CDU/CSU/SPD: Ergebnis der Sondierung (pdf)

11.01.2018

HB: Union und SPD wollen Beitrag zur Arbeitslosenversicherung senken

BIAJ: Ausbildungsquoten in Bund und Ländern 1999 bis 2016

HB: Krankenkassen fordern besseres Pflege-Konzept

WSI: 2017 steigen die Tariflöhne nominal um 2,4 Prozent

DESTATIS: Deutsche Wirtschaft wächst auch im Jahr 2017 kräftig

SZ: Am Ende des Quartals schicken Ärzte Kassenpatienten weg

10.01.2018

DGB: Gute Arbeit statt mehr Minijobs

BMFSFJ: Bericht über die Auswirkungen der Regelungen zum Elterngeld Plus und zum Partnerschaftsbonus sowie zur Elternzeit (pdf)

Der Westen: Zahl der Elterngeld-Plus-Bezieher hat sich verdoppelt

VersicherungsJournal: Nicht einmal jede fünfte Krankenkasse senkt den Zusatzbeitrag

09.01.2018

IAB: Chronische Arbeitslosigkeit geht in Deutschland seit 2006 deutlich zurück

08.01.2018

FAZ: Rentenversicherung warnt vor Solidar- und Mütterrente

VersicherungsJournal: Junge hoffen vor allem auf Betriebsrenten

05.01.2018

Tagesspiegel: Das Milliardengeschäft mit den Arbeitslosen

IAB: Scheinselbständigkeit in Deutschland - Auch eine Frage der Abgrenzung

04.01.2018

FAZ: Eine kleine Revolution in der Altersvorsorge

FAZ: Myhammer wehrt sich gegen Sozialversicherungspflicht

ihre vorsorge: Kaum Riester-Plus für Minijobber

03.01.2018

BIAJ: Arbeitsuchende, Arbeitslose, erwerbsfähige Leistungsberechtigte - Ländervergleich Dezember 2017

FAZ: Krankenkassen wehren sich gegen Bürgerversicherung

Spiegel: Verbraucherschützer kritisieren Kosten bei Riesterrente

02.01.2018

BIAJ: Hartz IV: Verwaltungskosten und Leistungen zur Eingliederung im Soll-Ist-Vergleich 2005 bis 2018

HB: Stiftung fordert Mindestpersonalschlüssel für Pflegeheime

miese Jobs: Mindestlohn unverändert - sieben Branchenmindestlöhne steigen

DESTATIS: Zahl der Erwerbstätigen im Jahr 2017 um 1,5 Prozent gestiegen

01.01.2018

Spiegel: CSU will Sozialleistungen für Asylbewerber kürzen

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Erläuterungen

Vollzeitbeschäftigte sollen vom Lohn ihrer Arbeit auch leben können. Nach Angaben des IAB waren zuletzt 29 Prozent der nach SGB II erwerbsfähigen Hilfebedürftigen erwerbstätig – rund 350.000 von ihnen in Vollzeit. Mit einem einheitlichen Mindestlohn soll unter anderem die staatliche Subventionierung niedriger Löhne über Hartz IV strukturell ausgeschlossen werden.

Maßstab für die Berechnungen ist der Bedarf von kinderlosen Alleinstehenden. Der wird hauptsächlich bestimmt durch den bundeseinheitlichen Regelbedarf von derzeit 382 Euro (ab 2014: 391 Euro) sowie die regional stark schwankenden Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU).

Erwerbstätigen steht zudem ein von der Anrechnung auf Hartz IV ausgenommener Freibetrag zu. Erwerbseinkommen bis 100 Euro ist grundsätzlich anrechnungsfrei. Darüber hinaus sind von dem Bruttoverdienst über 100 Euro und bis zu einem Betrag von 1.000 Euro 20 Prozent, also maximal 180 Euro, anrechnungsfrei. Liegt der Verdienst höher, so bleiben von dem Teil des Lohns, der zwischen mehr als 1.000 Euro und 1.200 Euro liegt (sind Kinder im Haushalt, beträgt die Grenze 1.500 Euro), zu 10 Prozent anrechnungsfrei. Kinderlose können also maximal 300 Euro, Hilfebedürftige mit Kind maximal 330 Euro als Erwerbstätigen-Freibetrag geltend machen.

Um aus abhängiger Beschäftigung auf einen Nettolohn zu kommen, der die Aufstockung durch Hartz IV gerade ausschließt, muss ein bestimmter Bruttolohn (Bruttolohnschwelle) erreicht werden; dessen Höhe hängt bei gegebenem Regelbedarf ab von der Höhe der KdU und schwankt somit von Region zu Region.

Andererseits führt ein einheitlicher Mindestlohn bei gleicher Wochenarbeitszeit auch zu einem bundeseinheitlichen Bruttolohn.

Das rechnerische Verhältnis dieses bundeseinheitlichen Bruttolohns zu den regional unterschiedlichen Bruttolohnschwellen gibt Auskunft über den Bedarfsdeckungsgrad des Mindestlohns. In Metropolregionen wie München, Stuttgart, Frankfurt am Main oder Hamburg kann ein Mindestlohn von 8,50 Euro auch bei Vollzeit den durchschnittlichen Bedarf nicht decken – in anderen Regionen dagegen wird der SGB-II-Bedarf damit überschritten.

630 Millionen zu Lasten des Lebensunterhalts


Im Kalenderjahr 2012 zahlten Hartz-IV-Haushalte rund 630 000 000 Euro für laufende Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) aus »eigener Tasche«. Dies ergab eine Auswertung der Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA) durch Portal Sozialpolitik. Während die Hartz-IV-Haushalte 2012 rund 15,5 Milliarden Euro für laufende KdU aufwenden mussten, wurden von den SGB-II-Trägern nur gut 14,8 Milliarden Euro anerkannt. Die Differenz mussten die Betroffenen damit faktisch aus ihrem Regelbedarfs-Budget decken, das eigentlich zur Sicherung des Lebensunterhalts vorgesehen ist [mehr ...]